Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Colorwand e.K., Bayerstraße 95 Rgb, 80335 München (nachfolgend „Anbieter“ genannt), und ihren Kunden.

(2) Die AGB finden Anwendung auf alle Verträge über Lieferungen und Leistungen des Anbieters, insbesondere im Bereich Werbetechnik, Beschriftungen, Druckerzeugnisse, Montagen, Gestaltungsleistungen sowie sonstiger damit verbundener Dienstleistungen.

(3) Sie gelten unabhängig davon, auf welchem Weg der Vertrag zustande kommt. Dies umfasst insbesondere Vertragsabschlüsse über die Website des Anbieters, per E-Mail, telefonisch, per Fax, postalisch oder im persönlichen Kontakt (z. B. vor Ort, im Ladengeschäft oder bei Beratungsgesprächen).

(4) Maßgeblich ist jeweils die Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültig ist. Eine jeweils aktuelle Version ist auf der Website des Anbieters einsehbar oder wird dem Kunden auf Wunsch zur Verfügung gestellt.

(5) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde durch den Anbieter ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Sämtliche Angebote der Colorwand e.K. sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(2) Mit Abgabe einer Bestellung – gleich auf welchem Übermittlungsweg – erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Waren oder Dienstleistungen erwerben zu wollen. Die Bestellung stellt ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(3) Der Vertrag kommt erst zustande durch

• eine schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Anbieters,

• die Mitteilung eines verbindlichen Liefer- oder Ausführungstermins oder

• die tatsächliche Lieferung bzw. Leistungserbringung.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung sowie sämtliche vertragsbezogenen Mitteilungen des Anbieters unverzüglich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Etwaige Abweichungen oder Unstimmigkeiten sind dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

§ 3 Informationspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(2) Änderungen seiner personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(3) Unterlässt der Kunde diese Mitteilung oder übermittelt er von vornherein unzutreffende Angaben, ist der Anbieter berechtigt, nach Vertragsschluss vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt erfolgt in Textform; die Übermittlung per E-Mail genügt zur Wahrung der Form.

§ 4 Widerrufsrecht (Verbraucherverträge)

(1) Verbraucher haben das Recht, ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

(3) Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

(4) Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Waren,

• die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder

• eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(5) Der Widerruf ist zu richten an:

Colorwand e.K.
Bayerstraße 95 Rgb
80335 München
Telefon: 089 96 16 78 65
E-Mail: info@colorwand.de

§ 5 Lieferung

(1) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die angebotenen Dienstleistungen und Produkte ohne gesondert ausgewiesene Versandkosten kalkuliert.

(2) Bestellungen werden nach ihrem Eingang unverzüglich bearbeitet.

(3) Mit Übergabe der Ware an das beauftragte Transportunternehmen gilt die Leistungspflicht des Anbieters als erfüllt. Ab diesem Zeitpunkt geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.

§ 6 Urheberrechte und Ausführungsunterlagen

(1) Der Anbieter ist hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit der vom Kunden überlassenen Vorlagen, Dateien, Logos, Grafiken oder sonstigen Unterlagen auf dessen Angaben angewiesen.

(2) Verletzt der Anbieter aufgrund fehlender oder unvollständiger Informationen des Kunden Rechte Dritter – insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte – haftet hierfür ausschließlich der Kunde. Dieser stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten notwendiger Rechtsverteidigung frei.

(3) Vom Kunden bereitzustellende Originale, Dateien oder sonstige Unterlagen sind dem Anbieter kostenfrei zu übermitteln.

(4) Die Rücksendung erfolgt grundsätzlich auf dem üblichen Versandweg, sofern der Kunde keine besondere Versandart ausdrücklich wünscht.

(5) Für Verlust, Beschädigung oder Zerstörung überlassener Materialien haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in diesem Fall auf den reinen Materialwert beschränkt, nicht auf einen ideellen oder theoretischen Mehrwert.

§ 8 Zahlung

(1) Der Kaufpreis bzw. die vereinbarte Vergütung ist sofort nach Rechnungsstellung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsvereinbarung getroffen wurde.

(2) Bei wiederkehrenden Leistungen ist die Zahlung jeweils zum ersten Kalendertag eines Monats im Voraus zu leisten.

(3) Bei Beendigung eines Vertrages über wiederkehrende Leistungen werden bereits geleistete Vorauszahlungen anteilig erstattet.

(4) Der Kunde gerät spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in Verzug, sofern die Zahlung nicht erfolgt ist. Bei wiederkehrenden Leistungen tritt Verzug bereits mit Überschreiten des vereinbarten Zahlungstermins ohne weitere Mahnung ein.

(5) Im Verzugsfall werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet.

(6) Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt wurden.

(7) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis Eigentum des Anbieters. Dies gilt unabhängig vom Ablauf einer etwaigen Widerrufsfrist.

§ 11 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und die vereinbarten Eigenschaften besitzt.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung mitzuteilen.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Rechnungsdatum.

(4) Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf Leistungen und Produkte des Anbieters. Bei zugekauften Waren sind Gewährleistungsansprüche gegenüber dem jeweiligen Hersteller geltend zu machen.

(5) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden durch normalen Verschleiß, unsachgemäße Behandlung oder eigenmächtige Veränderungen der Ware.

(6) Der Anbieter ist zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.

(7) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen.

(8) Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt und maximal auf den Warenwert bzw. die Deckungssumme der betrieblichen Haftpflichtversicherung.

§ 12 Datenspeicherung

(1) Die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten werden unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzvorschriften gespeichert und verarbeitet.

(2) Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis München. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden

Verwendet der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von diesen AGB abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Colorwand e.K., sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Vorschrift.

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